Energie!

Hat sich nicht jeder schon einmal gewünscht, dass die Kanzlerin so ein bißchen wie Captain Picard oder Kirk wäre? Stoisch, allwissend und selbstbewußt auf der Brücke der Enterprise Deutschland stehend, gibt sie den Befehl für volle Kraft voraus: „Energie!“ Leider werden wir das wohl nicht mehr erleben. Nicht nur, dass uns dafür der (marginal wichtige) Fortschritt eines Warp-Antriebes fehlt, nein, vielleicht wäre der Flug bald auch einfach zu teuer für Captain Merkel. So würde es zumindest aussehen, wenn die von der Bundesregierung beschlossene Brennelementesteuer auch wirklich in Bundestag und –rat durchgewinkt wird.[1] Speziell vor dem Hintergrund eine Abkoppelung dieser Steuer von einer möglichen Laufzeitverlängerung stellen sich einige Fragen.[2]

Was soll diese Steuer genau bewirken? Sollte diese Steuer auf die  Brennelemente ein Versuch sein, die Kosten für die Nutzung der Kernenergie endlich zu internalisieren, d.h. voll auf die Betreiber der Kernkraftwerke umzulegen, so gehört die Berechnungsmethode, und somit die Höhe der Steuer, offen gelegt. Denn die volkswirtschaftlichen Kosten der Kernenergienutzung werden derzeit nicht in voller Höhe von den vier großen Konzernen internalisiert. Sie müssen nur in solchen Fällen haften, die auf einem von einer Kernanlage ausgehenden Ereignis beruhen (und selbst hierbei ist nicht die volle Deckungshöhe vorgesehen). Somit ist beispielsweise die Endlagerung nicht eingeschlossen. [3] [4] Demnach sind sowohl die üblichen variablen und fixen Kosten einer Endlagerung nicht eingepreist, wie auch eine (mögliche) Versicherungsprämie in diesem Bereich. Zielt die Steuer also darauf ab, diese Kosten abzudecken, so wäre es vielleicht sinnvoller, die komplette Verantwortung und somit auch die Kosten der Endlagerung  an die Betreiber zu übertragen, anstatt eine Steuer für die Deckung eben jener Kosten zu erheben.

Wahrscheinlicher ist, zumindest nach Meinung des Autors, dass diese Steuer schlicht zum Stopfen des Haushaltslochs genutzt wird, und diese Steuer auf wenig Gegenwehr in der Bevölkerung stoßen dürfte. Kernenergie hat nämlich nur eine kleine, aber dafür sehr fleißige, Lobby. Diese zeigte sich auch wenig erfreut über die angedachte Steuer.[5] Speziell in Anbetracht der Möglichkeit, dass diese nicht an das Versprechen einer Laufzeitverlängerung geknüpft ist.

Fraglich ist jedoch, was im wettbewerblichen Sinne bei einer solchen Steuereinführung passiert. In der Regel wird die Kernenergie mit einem Preis zwischen 2-3 ct/kWh angegeben. Dieser Preis dürfte bei voller Einpreisung der Steuer wohl kaum auf dem Niveau zu halten sein. Wird dadurch also der Strom für den Endkunden teurer? Beim Stromgroßhandel an der Börse der EEX wird gemäß der sogenannten Einheitspreis-Auktion der endgültige Strompreis bestimmt. Hierbei ist dann das „Grenzkraftwerk“, also das letzte akzeptierte Kraftwerk, entscheidend für den Preis. Dieses Grenzkraftwerk liegt in der Merit Order, der gestaffelten Angebotskurve, im rechten Teil und stellt meist ein Spitzenlastkraftwerk dar. Daher dürfte die Verteuerung zumindest im theoretischen Modell keinen großen Einfluß auf den Strompreis haben. Kernkraftwerke sind Grundlastkraftwerke und liegen preislich weit unter den üblichen Spitzenlastkraftwerken. Vielleicht ergäbe sich dadurch eine Verschiebung in der Merit Order zwischen (Braun-)Kohlekraftwerken und Kernenergie in der Kategorie der Grundlasterzeugung. Erst wenn ein Kernkraftwerk zu besagtem Grenzkraftwerk wird, z.B. durch die Internalisierung der vollen Kosten der Kernenergienutzung, würde sich im Modell auch der Preis erhöhen. Die Experten von Verifox scheinen statt dem Ausbleiben einer Preiserhöhung für den Endkonsumenten jedoch genau eine solche zu erwarten.[6] Diese würde dann wohl eher im Over-the-Counter-Geschäft, also abseits der Börse, realisiert werden. Dieser Art des Handels macht immer noch den größten Prozentsatz aus. Dort sind keine Auktionen notwendig, sodass eine Preissteigerung in den direkten Verhandlungen möglich ist.

Die Frage, ob man ein Brennstoff verwenden sollte, dessen gefährliche Abfallprodukte eine Halbwertszeit von weit über tausend Jahre besitzen, ist natürlich eine weitere spannende Frage. Deren Beantwortung wäre nämlich interessant für die Berechnung der Endlagerungskosten, im speziellen die Versicherungskosten, und somit auch der Vollkosten der Nutzung.

Man darf gespannt sein, inwieweit diese Steuer auch zum Senken der Staatsschulden beitragen kann. Die geschätzten 2,3 Mrd. € erscheinen da eher sehr gering. Wenn man schon die vier großen Betreiber der Kernkraftwerke als Sparhelfer anlernen will, dann aber auch mit einer Rechnung die dem ganzen Sachverhalt gerecht wird. Ob dann überhaupt noch eine Abschöpfung der Rente bei Verlängerung der Laufzeiten erfolgt und inwieweit die Konjunktur unter einer solchen Belastung des Energiesektors leidet, wären die nächsten interessanten Fragen.

Schade um den Warp-Antrieb, denn eine Fahrt mit der Enterprise wäre bestimmt lustig geworden. Jedoch selbstverständlich ohne diesen häßlichen Spandexanzug.


[1] http://www.tagesschau.de/inland/brennelementesteuer100.html

[2] Volker Kauder scheint schon wieder in dieser Sache zurückzurudern. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,700045,00.html

[3] http://www.gesetze-im-internet.de/atg/index.html 

[4] http://www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/themen/atomkraft/Studie_Subventionen_  

  Atomenergie.pdf

[5] http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2010-06/17115423-vattenfall-chef-verwirrt-ueber-

  brennelemente-steuer-016.htm

  http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2010-06/atomsteuer-versorger

[6] http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,700045,00.html

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