Paula vs. Flecki: Was ist im Wettbewerb erlaubt?

Bereits im Juli 2012 hat das OLG Düsseldorf in zweiter Instanz entschieden, dass Aldi Süd weiterhin sein Vanille-Schoko-Pudding ‚Flecki‘ anbieten darf, obwohl dieser dem Dr. Oetker-Pudding ‚Paula‘ sehr ähnelt.

Beide Produkte werben mit einer gezeichneten Kuh auf der Verpackung, es ist klar ersichtlich, dass der ‚Flecki‘-Pudding – der erst deutlich später in den Markt kam – der ‚Paula‘ Konkurrenz machen sollte. Auch der Becher und Pudding sehen sich sehr ähnlich. Was also nichts anderes ist, als Wettbewerb zwischen zwei (möglicherweise) leicht differenzierten Produkten, hat jedoch einen Haken: Das Design von ‚Paula‘ ist durch ein Geschmacksmuster geschützt, um Verwechselungen mit Konkurrenzprodukten zu vermeiden. Auf diese Weise soll das Design und die Produktidee, ähnlich einem Patent, vor zu starker Nachahmung geschützt werden. Das Gericht wies den Verbotsantrag von Dr. Oetker jedoch zurück. Während ‚Paula‘ – also die Kuh, nicht der Pudding – mit ihrer Sonnenbrille eher cool sei, zeige sich ‚Flecki‘ eher schüchtern und zurückhaltend auf der Verpackung. Eine zu starke Verwechselungsgefahr bestehe also nicht.

Auch ein weiterer Verbotsantrag von Dr. Oetker wurde im November 2012 vom LG Düsseldorf abgelehnt, der sich diesmal auf ein europäisches technisches Patent stützte. In diesem Fall haben die Richter festgestellt, dass die Flecken beider Produkte sich doch stark unterscheiden würden. In der Pressemitteilung zum Urteil heißt es: „Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem ‚Flecki‘ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während ‚Paula‘ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei ‚Flecki‘ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf.“ Auch der Geschmack unterscheide sich deutlich, so die Richter…

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Ralf Dewenter
Ralf Dewenter
Prof. Dr. Ralf Dewenter Helmut-Schmidt-Universität Universität Holstenhofweg 85 22043 Hamburg

1 Kommentar

  1. Was soll daran auch schuetzenswert sein. Einen mit zwei Puddings verruehrter Flecken- oder Marmorpudding hat meine Mutter schon vor 30 Jahren gekocht. Da steckt nun wirklich keine innovative Leistung dahinter, auch nicht mit einer Kuh auf dem Becher.

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